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Kategorie Mediathek

Erlass wegen Corona-Virus: Stadt Braunschweig untersagt Großveranstaltungen

2020-03-12T10:36:48+01:0012.03.2020|

Die Niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann hat am Mittwoch per Erlass alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern untersagt. Sie folgte damit der Empfehlung des Robert Koch-Instituts mit dem Ziel, die Ausbreitung des hoch ansteckenden Corona-Virus einzudämmen. Auch die Stadt Braunschweig hat entsprechende Maßnahmen ergriffen. Es sei an der Zeit, [...]

Debatte um Präventionsstelle gegen Islamismus: Braunschweiger CDU hofft auf Umdenken bei der Stadtverwaltung

2020-03-10T15:43:52+01:0010.03.2020|

Wenn über Brennpunkte des Islamismus in Niedersachsen berichtet wird, ist seit einigen Jahren auch immer von Braunschweig die Rede. Neben Hannover, Hildesheim, Wolfsburg, Oldenburg und Osnabrück gibt es laut Auskunft der Sicherheitsbehörden in Braunschweig einen Schwerpunkt dieser extremistischen Strömung. Die CDU hat nun eine klare Strategie zur Prävention gefordert. [...]

Strenge Auflagen für Anbieter von E-Scootern: Braunschweiger CDU sieht Nachbesserungsbedarf

2020-02-20T14:59:30+01:0019.02.2020|

Im letzten Sommer haben die E-Scooter deutsche Großstädte erobert. Schnell aber hagelte es Beschwerden, unter anderem wegen unachtsam abgestellter Roller auf Gehwegen oder an Straßenrändern. In Braunschweig sind die elektrischen Tretroller noch nicht sehr verbreitet – auch weil es noch keinen Verleih gibt. Für die Braunschweiger Unionspolitiker Oliver Schatta [...]

Hohes Einspar-Potential: Stadt Braunschweig präsentiert umfassende Vorschläge zur Haushaltsoptimierung

2020-02-20T14:37:04+01:0019.02.2020|

Die Braunschweiger Verwaltung hat Anfang der Woche eine Liste mit 400 Vorschlägen zur Haushaltsoptimierung vorgestellt – unbhängig vom aktuellen Etatentwurf, der am Dienstag mehrheitlich vom Rat abgesegnet wurde. Die umfangreiche Aufstellung stammt von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und belegt ein hohes Einspar-Potential. Damit sei der erste große [...]

Wechsel an der Spitze des Regionalverbandes: Ralf Sygusch zum neuen Direktor gewählt

2020-02-20T14:05:27+01:0013.02.2020|

Der künftige Direktor des Regionalverbandes Großraum Braunschweig heißt Ralf Sygusch. Der 52-jährige Diplom-Geograf ist Leiter des städtischen Referats für Strategische Planung, Stadtentwicklung und Statistik in Wolfsburg. Sygusch folgt auf Hennig Brandes, der zum 1. April in den Ruhestand geht. Brandes habe im Lauf seiner zehnjährigen Amtszeit einiges bewegt, sagt [...]

Wahl in Thüringen: SPD-Landtagsabgeordneter Christos Pantazis spricht von einem „Sündenfall“

2020-02-07T13:02:52+01:0007.02.2020|

Damit hätte wohl niemand gerechnet: In Thüringen wurde der FDP-Landeschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt – mit den Stimmen von CDU, FDP und AFD. Bei der Landtagswahl am 27. Oktober hatte Bodo Ramelows rot-rot-grüne Regierung die parlamentarische Mehrheit verloren. Sein Kabinett blieb aber geschäftsführend im Amt. Ramelow hatte gehofft, [...]

Ausblick 2020 – Heute: Die FDP im Rat der Stadt Braunschweig

2020-01-31T14:45:00+01:0031.01.2020|

Wenige Wochen vor der Haushaltssitzung des Braunschweiger Rates hat die Verwaltung dieser Tage aktualisierte Zahlen vorgelegt. Nach neuesten Berechnungen beträgt das Defizit jetzt "nur" noch 25 statt 45 Millionen Euro. Die CDU bleibt trotzdem bei ihrem kategorischen "Nein" zu diesem Haushalt. Und auch für die FDP ist das Minus [...]