In seiner letzten Sitzung vor der Winterpause hatte der Braunschweiger Rat gestern noch mal eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen. Unter anderem standen einige Richtungsentscheidungen an: Die CDU hatte eine Arbeitspflicht für Asylbewerber ins Spiel gebracht, es ging um das Haus der Musik und um die Neubesetzung eines Dezernats. Letzteres [...]

Es knirscht im Braunschweiger Stadtrat. Nach dem Vorschlag der Verwaltung, CDU-Kreisvorstandsmitglied Gerold Leppa zum neuen Stadtbaurat zu machen, sprachen die Grünen von einem Hinterzimmer-Deal. Die CDU hingegen, die nun doch dem Vorschlag zum „Haus der Musik“ zustimmen will, verneint Nachfragen zu Absprachen mit der SPD. Darüber hat Marieke Eichner [...]

Letzte Woche hatten wir darüber mit der Co-Fraktionsvorsitzenden Leonore Köhler gesprochen: Die Grünen im Rat werfen der SPD vor, mit der CDU eine „Hinterzimmer-Kooperation“ eingegangen zu sein. Unter anderem unterstellen sie, die Zustimmung der CDU zum Haus der Musik sei mit dem Vorschlag, CDU-Kreisvorstandsmitglied Gerold Leppa zum Stadtbaurat zum [...]

Das hatte es in sich gestern: Die Grünen im Rat der Stadt haben sich mit einer wütenden Stellungnahme zu Wort gemeldet. Sie werfen der SPD vor, mit der CDU eine „Hinterzimmer-Kooperation“ eingegangen zu sein. Der Vorschlag, CDU-Kreisvorstandsmitglied Gerold Leppa zum Stadtbaurat zu machen, sei ein politischer Schachzug, damit er [...]