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Beleidigungen und Bedrohungen im Internet: Wie man sich gegen „Hate Speech“ wehren kann

2024-02-22T09:16:02+01:0022.02.2024|

Es war schon Thema in unserer Rubrik „Niedersachsen kompakt“: Immer mehr Menschen bringen Hasskriminalität im Netz zur Anzeige (>Meldeportal). Das bedeutet: Die Fallzahlen sind weiter angestiegen – aber sie werden erfreulicherweise auch immer öfter strafrechtlich verfolgt. Der Braunschweiger Anwalt Stefan Gille beschäftigt sich schon lange mit dem Thema „Hate [...]

Prozessauftakt in Braunschweig: Verhandlung gegen mutmaßlichen Sexualstraftäter vertagt

2024-02-19T09:56:39+01:0019.02.2024|

Am Landgericht Braunschweig hat am Freitag der Prozess gegen Christian B. begonnen. Dem 47-Jährigen werden mehrere schwere Sexualdelikte vorgeworfen. Er wird außerdem verdächtigt, im Jahr 2007 die damals dreijährige Maddie McCann entführt und getötet zu haben. Deshalb waren zahlreiche Medienvertreter nach Braunschweig gekommen – obwohl dieser Fall nicht Gegenstand [...]

Für den Zivil- und Katastrophenschutz in Niedersachsen: Innenministerin Behrens stellt 26 neue Fahrzeuge in Dienst

2024-01-15T08:04:36+01:0015.01.2024|

Landesinnenministerin Daniela Behrens hatte am Wochenende einen wichtigen Termin in Braunschweig: Auf dem Schlossplatz stellte die SPD-Politikerin insgesamt 26 neue Fahrzeuge für den Zivil- und Katastrophenschutz in Niedersachsen in Dienst. Sie wurden an die Ortsgruppen der Feuerwehren und Hilfsorganisationen übergeben. Am Mikrofon von Marieke Eichner erklärte Behrens, wofür die [...]

Kein Nachweis für Geheimnisverrat: Amtsgericht Braunschweig stellt Bußgeldverfahren gegen ehemaligen BIBS-Ratsherrn ein

2023-10-27T05:14:59+02:0027.10.2023|

Das Amtsgericht Braunschweig hat sich gestern mit einem Bußgeldverfahren gegen den ehemaligen BIBS-Ratsherrn Bernhard Piest befasst. Die Stadtverwaltung wirft ihm vor, gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen zu haben. Hintergrund ist ein Vorgang aus dem Jahr 2019: Ein Mitarbeiter der Schulverwaltung soll eine untergebene Kollegin damals wegen ihrer Herkunft rassistisch diskriminiert [...]

„Polizeischutz für die Demokratie“: Workshop für angehende Polizisten im Braunschweiger Rathaus

2023-09-26T10:07:08+02:0026.09.2023|

Im Braunschweiger Rathaus fand gestern ein Demokratie-Workshop statt. Teilnehmer waren junge Fachoberschüler aus der Region, die zur Zeit die Qualifikation für ein Studium bei der Polizei erwerben. Der Workshop war Teil des Projektes „Polizeischutz für die Demokratie“. Was damit erreicht werden soll, erklärt der erfahrene Polizeibeamte Felix Nordheim am [...]

Bewährungsstrafen aufgehoben: Landgericht Braunschweig stellt Verfahren gegen Hanfbar-Chefs ein

2023-08-31T08:18:08+02:0031.08.2023|

Am Braunschweiger Landgericht ist gestern ein juristischer Streit zu Ende gegangen, der vor drei Jahren begonnen hatte. Im Mittelpunkt standen die Betreiber von zwei Hanfbars. Ihnen wurde der unerlaubte Handel mit Betäubungsmitteln vorgeworfen. Der Fall hatte seinerzeit großes öffentliches Interesse ausgelöst. Marieke Eichner berichtet. Zurück zur Mediathek [...]

Psychische Erkrankung ist kein Dienstunfall: Verwaltungsgericht Braunschweig weist Klage eines Ex-Polizisten ab

2023-08-14T10:50:18+02:0014.08.2023|

Der ehemalige Polizeikommissar Nils Riechelmann ist seit Ende 2021 wegen Dienstunfähigkeit im Ruhestand. Als Polizist sichtete er vier Monate lang kinderpornographisches Material – und diese Tätigkeit löste bei ihm eine psychische Krankheit aus. Riechelmann wollte vor dem Braunschweiger Verwaltungsgericht die Anerkennung als Dienstunfall erstreiten, aber seine Klage wurde abgewiesen. [...]

Vertrauen aufbauen, Demokratie stärken: Landesaufnahmebehörde und Braunschweiger Polizei vereinbaren Kooperation

2023-08-10T07:36:42+02:0010.08.2023|

Schon seit Jahren arbeiten die Polizeidirektion Braunschweig und das Ankunftszentrum für Asylbewerber in Kralenriede eng zusammen. Nun haben beide Seiten offiziell eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ziel des landesweiten Modellprojekts sei es, ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen der Polizei und geflüchteten Menschen zu schaffen, sagte Polizeipräsident Michael Pientka am Mikrofon von Marieke [...]

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