Kategorie News
Kritik an Braunschweiger Baumschützern
SPD-Fraktionschef Bratmann wirft Initative falsche Behauptungen vor
Reaktion auf AfD-Anzeige
Pantazis hält Kritik an Rechtspopulismus aufrecht
Anzeige gegen Pantazis
AfD wirft Braunschweiger SPD-Politiker üble Nachrede vor
Hacker-Angriff auf Bundes- und Landespolitiker
Auch mehrere Parlamentarier aus der Region betroffen
Datenschutz-Grundverordnung:
Zweites Seminar für Vereine und Stiftungen in Wolfsburg Das Engagement-Zentrum der Volksbank BraWo bietet Ende September ein weiteres Seminar zur neuen Europäischen Datenschutz-Grundverordnung an. Die Veranstaltung in Wolfsburg richtet sich wie schon letzte Woche in Braunschweig an gemeinnützige Organsiationen, Referent ist erneut der Fachanwalt Stefan Gille. In dem etwa dreistündigen Kurs sollen vor [...]
Geplantes Polizeigesetz für Niedersachsen
Pantazis nimmt Bedenken der Kritiker ernst Der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordnete Christos Pantazis hat darauf gedrängt, die Kritik am geplanten Polizeigesetz ernst zu nehmen. Grüne, FDP und Gewerkschaften sehen in dem Gesetzentwurf einen Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger. Er baue darauf, dass der gesetzliche Beratungsdienst des Landtags dazu ebenfalls seine Stellungnahme abgeben werde, [...]
Nicht umsonst, aber günstiger:
SPD und Grüne wollen Preise für Schülerfahrkarten deutlich senken Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen im Braunschweiger Rat wollen die Preise für Schülerfahrkarten deutlich senken. Die Parteien haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur nächsten Ratssitzung am 4. September verständigt. “Nach intensiven Gesprächen mit dem Stadtschülerrat und den verschiedenen Einrichtungen in Land [...]
Braunschweiger CDU will Machtwechsel im Rathaus
Neuaufstellung im Vorstand und bei Fachsprechern Nach dem Wechsel an der Spitze der CDU-Fraktion im Braunschweiger Rat hat der neue Fraktionschef Thorsten Köster auch den Vorstand und die fachpolitischen Sprecher neu aufgestellt. Man wolle für die Kommunalwahl in drei Jahren ein schlagkräftiges Team bilden, so Köster. Deshalb sei ein Verjüngungsprozess sowohl im [...]
Bezahlbarer Wohnraum in Niedersachsen:
CDA Salzitter fordert 10.000 neue Wohnungen pro Jahr Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, CDA, in Salzgitter fordert drastisch höhere Zahlen im sozialen Wohnungsneubau. Trotz einer Bundesförderung in Milliardenhöhe sei die Zahl der Wohnungen für Geringverdiener in Niedersachsen in den vergangenen Jahren um 15 % zurückgegangen, kritisierte CDA-Kreisvorsitzende Stefani Steckhan. Und während im Bund insgesamt [...]
BIBS-Fraktion fordert kostenlose Schüler-Tickets
„Schüler nicht länger vertrösten“ Die BIBS-Fration im Braunschweiger Rat fordert kostenlose Schülertickets für den ÖPNV. Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag für die Ratssitzung am 4. September gestellt. Damit tragen wir der jahrelangen Forderung der Schüler Rechnung, die mittlerweile seit 2014 kostenlosen ÖPNV wünschen, erklärte BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. Die Schüler dürften jetzt [...]