Viele Kommunen rufen verfügbare Bundesmittel nicht ab

Trotz teilweise erheblicher Geldnöte verzichten viele Städte und Gemeinden auf Fördermittel des Bundes, die ihnen eigentlich zustehen. Das berichtet der NDR unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Danach haben Niedersachsens Kommunen bislang nur etwas mehr als die Hälfte der verfügbaren Mittel eingesetzt und verplant – deutlich weniger als etwa Hamburg, aber erheblich mehr als Schlusslicht Mecklenburg-Vorpommern. Aus dem Fördertopf wird beispielsweise die energetische Sanierung von Schulen, Kitas und Krankenhäusern bezuschusst. Allerdings müssen sich die Länder und Kommunen auch selbst finanziell beteiligen. Wie es weiter hieß, stehen bundesweit insgesamt 3,5 Milliarden Euro bereit. Das Programm war ursprünglich bis Ende 2018 befristet, wurde mangels Nachfrage dann aber bis 2020 verlängert. Warum die Förderung vielerorts verschmäht wird, ist laut NDR auch den Ministerialen in Berlin schleierhaft.