Stadt Braunschweig verbietet Neonazi-Aufmarsch

Die Stadt Braunschweig hat einen für Samstag geplanten Neonazi-Aufmarsch im westlichen Ringgebiet untersagt. Wie die Verwaltung mitteilte, darf die Partei “Die Rechte” lediglich eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz durchführen. Die Durchführung der Versammlung mit bis zu 100 Teilnehmern als Aufzug mit Zwischenkundgebungen würde in der aktuellen Phase des Corona-Infektionsgeschehens eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen, weil es aller Wahrscheinlichkeit nach zu erheblichen Verstößen gegen die Hygieneregeln kommen würde, hieß es zur Begründung. Man werde konsequent alle rechtlichen Mittel anwenden, um Gefährdungen zu verhindern, sagte Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (Bild).