Land weist Anträge von Umweltverbänden ab
Das niedersächsische Umweltministerium hat die Anträge auf einen Widerruf der Genehmigung für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad und einen Baustopp endgültig abgewiesen. In dem früheren Erzbergwerk sollen voraussichtlich ab 2030 radioaktive Abfälle aus ganz Deutschland eingelagert werden. Die Umweltverbände NABU und BUND sowie das Bündnis „Salzgitter gegen Konrad“ hatten ihren Vorstoß unter anderem damit begründet, die Anlage entspreche nicht dem heutigen Stand von Wissenschaft und Technik. Laut Umweltminister Christian Meyer waren für die Ablehnung der Anträge rechtliche Gründe maßgebend. Das ändere aber nichts an seiner kritischen Haltung zu einem Endlager Schacht Konrad ohne bundesweiten Standortvergleich und fehlender Rückholbarkeit, erklärte der Grünen-Politiker. Auch die rot-grüne Landesregierung bleibe in dieser Frage skeptisch. Trotz der abgelehnten Anträge sei auch noch nichts entschieden, so Meyer: Sein Ministerium habe eine Überprüfung der sicherheitstechnischen Anforderungen des Endlagers veranlasst. Sollten sich dabei neue Erkenntnisse ergeben, müsste ein förmliches Änderungsverfahren eingeleitet werden. Die Umweltverbände können gegen den Beschluss des Ministeriums noch Rechtsmittel einlegen. — Foto (c) BGE