Quorum von knapp 10.000 Unterschriften deutlich überschritten

Das Bürgerbegehren zum Bahnübergang Grünewaldstraße in Braunschweig wird von weit mehr Menschen unterstützt als erforderlich. Nach Angaben der Verwaltung wurden fristgerecht knapp 15.700 gültige und gut 1.900 ungültige Unterschriften geleistet. Damit ist das so genannte Quorum von mindestens 9.887 gültigen Stimmen deutlich überschritten. Das Verfahren sieht laut Gesetz zunächst vor, dass die Zulässigkeit des Bürgerbehrens offiziell festgestellt wird. Ist das der Fall, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Die Verwaltung fasst dafür den 11. Mai ins Auge. Wie es weiter hieß, kann der Rat diesen Bürgerentscheid abwenden, wenn er vor dem Stichtag im Sinne des Bürgerbegehrens entscheidet. Die Stadt will den Bahnübergang im Östlichen Ringgebiet durch eine Unterführung ersetzen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens fordern dagegen eine Optimierung der aktuellen Schrankenlösung, die wesentlich kürzere Schließzeiten ermöglicht. Das sei auch die günstigere Finanzierungsvariante und berücksichtige zudem andere wichtige Aspekte wie den Umwelt- und Tierschutz, so ein Sprecher. — Themenfoto (c) Robert Cheaib