Stadt Braunschweig verbietet Demo des Deutsch-Palästinensischen Vereins

Die Stadt Braunschweig hat eine Kundgebung des Deutsch-Palästinensischen Vereins (DPV) untersagt. Die Veranstaltung war für morgen Nachmittag auf dem Schlossplatz (Bild) angemeldet und zunächst unter Auflagen genehmigt worden. Nach Angaben der Verwaltung hätten sich aber inzwischen neue Anhaltspunkte ergeben, die das Verbot rechtfertigen. Laut Mitteilung habe der DPV auf instagram einen Text in arabischer Sprache veröffentlicht, der im Zusammenhang mit der Kundgebung den Verdacht von Straftaten wie Volksverhetzung begründe. Die Polizei habe deshalb Ermittlungen eingeleitet, so die Stadt. Der Braunschweiger Arzt und Friedensaktivist Helmut Käß kritisierte die Entscheidung. Es gehe um die Meinungsfreiheit und darum, die Eskalation der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten zu verhindern. Dafür sollten alle Beteiligten miteinander sprechen und streiten, so Käß. Sprechen sei besser als schießen. Foto (c) CC Attribution-Share Alike 3.0 Unported_Losch