Landesministerin Carola Reimann verteidigt Paritätsgesetz

Die niedersächsische Ministerin für Gleichstellung, Carola Reimann, hat die Forderung der SPD nach einer Frauenquote bei Landtagswahlen verteidigt. Nach dem Willen der Sozialdemokraten sollen die Kandidatenlisten der Parteien künftig zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt werden. Ein solches sogenanntes Paritätsgesetz gibt es bereits in Frankreich. Bestimmte Themen wie Familienpolitik oder auch das Sexualstrafrecht spielten in der Politik auch deshalb oft eine untergeordnete Rolle, weil sie bei Männern – anders als bei Frauen – häufig keine Priorität hätten, hatte Reimann (Foto) den Vorstoß begründet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller hatte ihr daraufhin ein klischeehaftes Rollenverständnis vorgeworfen. Sie habe bisher keine Männer erlebt, die sich für eine Reform des Sexualstrafrechts stark gemacht hätten, entgegnete Reimann. Dies sei maßgeblich von den Frauen aller Fraktionen nach vorne getrieben worden.