DGB Niedersachsen fordert umfassendes Konjunkturprogramm

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften haben ein umfassendes Konjunktur- und Investitionsprogramm für Niedersachsen gefordert. Ziel müsse es sein, die Wirtschaft schnellstmöglich wieder auf das Niveau vor der Corona-Krise zu bringen, sagte DGB-Landeschef Mehrdad Payandeh. Das Konzept der Gewerkschaften beruht auf drei Säulen: Im Bereich Krisenprävention sieht es unter anderem verstärkte Maßnahmen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie einen Rettungsschirm für Kommunen und den ÖPNV vor. Die zweite Säule betrifft die Belebung des Konsums, etwa durch einen Härtefall-Fonds des Landes für Beschäftigte und Arbeitslose oder durch die Aufwertung systemrelevanter Berufe insbesondere in der Pflege. In Säule drei fordert der DGB massive Investitionen in die Bereiche Bildung, Gesundheit und Klimaschutz sowie in eine sozial-ökologische Verkehrswende. Die Infrastruktur in Niedersachsen brauche nicht nur einen frischen Anstrich, so Payandeh. Sie müsse grundsaniert und klimafreundlich modernisiert werden, damit die Corona-Krise nicht durch eine Wirtschafts-, Klima- oder soziale Krise abgelöst werde.